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Hauptbereich

Aus dem Sitzungssaal vom 12.11.2010

Blutspenderehrung

Einleitend begrüßt Bürgermeister Miola die zu ehrenden Blutspender und den Bereitschaftsleiter der DRK Ortsgruppe Fichtenberg Michael Schramm.
In kurzen Worten hebt er die Bedeutung des Blutspendens hervor und zeigt auf, welche Bedeutung diese freiwilligen, unentgeltlichen Leistungen und Spenden für die Allgemeinheit haben.
In diesem Zusammenhang dankt er auch dem DRK Ortsverein Fichtenberg für die drei Blutspendetermine in der Gemeindehalle, die von der Gemeinde unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird.

Aus Sicht des DRK Ortsvereins Fichtenberg geht Bereitschaftsleiter Michael Schramm auf die heutige Ehrung und die Wichtigkeit dieser Blutspender ein. Beim heutigen Termin wurden bis zur Sitzung 135 Blutspender gezählt. Er hebt hervor, dass die Spender Lebensretter sind und bedankt sich im Namen der Empfänger für die geleisteten Blutspenden, insbesondere bei dem heute zu Ehrenden. Blut ist nicht künstlich herstellbar, daher ist dieser Wert noch viel höher anzusetzen. Er hofft auch weiterhin auf deren Unterstützung bei den nächsten Blutspendeterminen.

Im Anschluss daran wird Frau Kerstin Wahl, Frau Cornelia Weidert und Herrn Manfred Sonner für 10 freiwillige und unentgeltliche geleistete Blutspenden mit der Blutspenderehrennadel in Gold, Frau Ellen Mai, Frau Elke Wahl und Herr Ulrich Braxmaier für 25 freiwillige und unentgeltliche geleistete Blutspenden mit der Spenderehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25, Roland Bader für 50 freiwillige und unentgeltliche geleistete Blutspenden mit der Sonderehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz und eingravierter Spendenzahl 50, geehrt. Für die herausragende Leistung von 75 freiwilligen und unentgeltlichen Blutspenden wird Frau Ursula Schwerthöfer mit der Spendenehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz und eingravierter Spendenzahl 75 ausgezeichnet.

Abschließend wird allen Spendern mit einem Applaus gedankt, dass sie für die Allgemeinheit und ohne Gegenleistung ihr Blut zur Verfügung gestellt haben. Sie erhalten vom DRK Ortsverband Fichtenberg und der Gemeinde Fichtenberg ein kleines Präsent.

Nichtanwesenden Personen werden die Urkunden und Anstecknadeln übersendet und zugestellt.

Einwohnerfragestunde

Ein Zuhörer fragt nach, welchen Sinn ein Ortsanfangs- und Ortsausgangsschild im Bereich der neu gebauten Rotbrücke in der Tälestraße hat. Bürgermeister Miola informiert, dass die neu gebaute Landesstraße in diesem Bereich als Außerortsbereich gilt und daher diese Schilder aufgestellt wurden. Es mutet schon ein wenig komisch an, wenn man an dieser Stelle von der Tälestraße kommend aus Fichtenberg heraus und 6 Meter weiter wieder nach Fichtenberg hinein fährt.

Bericht der Schulleiterin der Grund- und Hauptschule Fichtenberg

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes begrüßt Bürgermeister Miola unsere Rektorin Petra Wohlfarth und unseren Konrektor Uwe Kronmüller.

Im Weiteren erläutert Frau Petra Wohlfarth die nachstehenden Schuldaten, die Entwicklung in der Schule, den Rückblick auf das 50-jährige Schuljubiläum und Herr Kronmüller die aktuelle Computerausstattung.

Schuldaten

Die Grund- und Hauptschule ( der Zusatz mit Werkrealschule darf nicht mehr geführt werden ), besuchen derzeit 184 Schülerinnen und Schüler.
In der Grundschule sind die Klassen 1 und 3 derzeit noch zweizügig, so dass in 6 Klassen 115 Kinder unterrichtet werden.
Die Hauptschule ist nun schon im dritten Jahr einzügig, somit besuchen in den Klassen 7 bis 9 69 Kinder die Hauptschule, davon kommen 42 Kinder aus Oberrot und den Teilorten. In der neuen Klasse 7 sind derzeit 16 Kinder, da 8 Schüler aus der Ursprungsklasse 6 auf die Werkrealschule in Gaildorf gewechselt haben.
Was diese Wahlfreiheit für Werkrealschule oder Hauptschule in der Zukunft für Auswirkungen haben wird, lässt sich im Moment nur spekulieren. Aber allein schon die demographische Entwicklung setzt der GHS Fichtenberg schwer und schon seit einigen Jahren zu.

In den letzen 6 Jahren ist

- die Gesamtschülerzahl von 250 auf 180

- die Klassenzahl von 14 auf 9

- die Zahl der unterrichtenden Lehrer von 26 auf 13

zurück gegangen.

Für die Grundschule bedeutet dies in den nächsten Jahren Einzügigkeit mit relativ großen Klassen. Auch wenn der Klassenteiler auf 28 Schüler gesenkt wurde, wird das in der Regel nicht für eine Zweizügigkeit reichen. Die Geburtszahlen, bzw. die Zahl der Kindergartenkinder spiegelt diesen Rückgang deutlich wieder.

Bildeindrücke von der Veranstaltung „Kinder laufen für Kinder“ und vom Leichtathletik-Wettkampf sollten die Vielfalt der außerunterrichtlichen Angebote an der Grundschule verdeutlichen.

Die GHS Fichtenberg kann auf Grund einer nicht vorhandenen stabilen Zweizügigkeit keine Werkrealschule und somit auch keine Schule mit Ganztagesangebot werden. Trotzdem muss jede Hauptschule nach dem Bildungsplan der Werkrealschule unterrichten.

Die einzige Schwierigkeit, die dabei entsteht, ist der Unterricht in den neu gegründeten Wahlpflichtfächern. In Klasse 8 und 9 besuchen die Schülerinnen und Schüler zwei Stunden pro Woche eines der Wahlpflichtfächer

Wirtschaft und Informationstechnik

Natur und Technik

Gesundheit und Soziales.

Für die derzeitige Klasse 8 mit 26 Schülern gibt das sehr effektive Lerngruppen. Wenn im nächsten Jahr die derzeitige Klasse 7 in den Wahlpflichtunterricht geht, ist nicht sicher, ob diese dann entstehenden Kleinstgruppen genehmigt werden. Um aber den Fortbestand der Hauptschule zu ermöglichen, sollten natürlich alle drei Wahlpflichtfächer zur Wahl stehen.

Als kleiner Ausschnitt für die außerunterrichtlichen Veranstaltungen in der Hauptschule wurden das Fußballturnier vom Juli, die 3 Energietage der WFG im September und die Teilnahme am Kunst- und Hobbymarkt

im Oktober vorgestellt.

Rückblick auf 50-jähriges Schuljubiläum

Das zweitägige Schulfest zum 50-jährigen Bestehen des Schulgebäudes am Viechberg ist schon fast wieder Geschichte. Beim Rückblick wurde noch einmal deutlich, welch gelungene und von allen am Schulleben beteiligten Gruppen getragene Veranstaltung im April stattgefunden hatte. Nur durch das positive Zusammenwirken aller konnte eine kleine Schule ein solch umfangreiches und abwechslungsreiches Programm stemmen. Die Schule möchte auch an dieser Stelle noch einmal die Gelegenheit ergreifen, all denen zu danken, die zum Gelingen beigetragen haben. Den Fichtenberger Landfrauen, die auf ganz hervorragende Weise das Festbankett am Freitag bewirtet haben, allen Eltern, die beim für diesen Anlass gegründeten Schüler-Eltern-Lehrer-Chor mitgemacht und manche Übungsstunde investiert haben. Die fleißigen Eltern, die am Samstag schwäbische und türkische Köstlichkeiten angeboten hatten, sorgten für das leibliche Wohl der vielen Besucher. Unseren Schulpartnern und allen externen Anbietern, die mit ihren Angeboten das Schulfest bereichert haben, sagen wir auf diesem Wege noch einmal von Herzen Dankeschön.

Aktualisierung der Computerausstattung

Die Schule verfügt über drei Computerräume mit 16, 10 und 8 Arbeitsplätzen. Darüber hinaus stehen in verschiedenen Klassenzimmern und Fachräumen weitere Rechner, die in das Schulnetz eingebunden sind. Diese Rechner liefen bislang unter dem Betriebssystem Windows 2000, das inzwischen veraltet ist und von Microsoft nicht mehr unterstützt wird. Aus diesem Grund war die Anschaffung eines neuen Betriebssystems unumgänglich. Im Oktober wurden die Computer auf Windows 7 umgestellt. WIN 7 stellt höhere Anforderungen an die Hardware, deswegen wurden auch zahlreiche Aufrüstungen und Neuanschaffungen notwendig. Diese Arbeiten sind inzwischen abgeschlossen und die Schule kann einen modernen und zeitgemäßen EDV-Unterricht anbieten.

Nach einer regen Nachfrage nach Inhalten des Vortrages aber auch der Entwicklung unserer Schule aus dem Gemeinderat, bedankt sich Bürgermeister Miola für den Gemeinderat für die erfolgreiche Arbeit an unserer Schule und bittet diesen Dank auch, dem Lehrerkollegium auszurichten.

Abschließend wird noch aus dem Gemeinderat noch nachgefragt, ob es in der Schule eine Schulbibliothek gibt. Dies wird bestätigt und im Einzelnen dargestellt, wie die Nutzung erfolgt und welche Möglichkeiten sie für die einzelnen Schulklassen bietet, da es sich hierbei um eine Klassenbibliothek handelt.

Bericht des Kindergarten-Teams

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Miola die Kindergartenleiterin Sabine Brenner und die Erzieherin Sandra Scheffler für den Kleinkinderbereich.

Frau Scheffler berichtet, dass im August mit vier Kindern im Kleinkinderbereich begonnen wurde und derzeit sieben Kinder angemeldet sind. Die Zahl wird sich bis Dezember auf zehn Kinder erhöhen. Die Eingewöhnungszeit liegt gewöhnlich bei 2 – 4 Wochen. Wichtig dabei ist, dass diese Eingewöhnungszeit mit den Kindern und den Eltern nicht unterbrochen wird. Die Kinder nehmen probeweise auch am Tagesablauf der Gesamteinrichtung teil, vor allen Dingen beim Spielen und beim Lieder singen, dann gehen sie zurück in ihren eigenen Bereich mit Freispiel und geplanten Aktivitäten. Um 11.00 Uhr trifft man sich in einem kleinen Kreis mit altersspezifischen Angeboten. Der Kleinkindbereich verläuft sehr unproblematisch. Dies wurde von den Eltern auch in der Kindergartenausschusssitzung bestätigt, so Bürgermeister Miola.

Im Anschluss daran informiert die Kindergartenleiterin Sabine Brenner, dass z. Zt. 55 Kinder in der Einrichtung sind. Im Moment hat sie ein Kind in sanfter Eingewöhnung, das bedeutet, dass Eltern ihr Kind vier Wochen lang begleiten können und zu Beginn ca. 2 Stunden dabei sind und dann über den Zeitablauf immer mehr und zum Schluss die Kinder eine längere Zeit alleine bleiben.

Die Sanierung des Gesamtgebäudes ist abgeschlossen. Am Montag kommt noch ein Teil der Garderobe. Bewährt haben sich die zentrale Aula und der zentrale Empfang von Eltern und Kindern. Fast alle Eltern bringen ihr Kind bis 9.00 Uhr in die Einrichtung.

Der Morgenkreis ist etwas sehr schönes, Abgerundetes und jeweils eine Erzieherin bereitet diesen für eine Woche vor. Die Kleinen kommen zu diesem Kreis zu Besuch. Montags im drei-wöchentlichen Wechsel findet der Wald-, Turn-, und Funktionsraumzeit statt. Dienstags ist Vorschulzeit von 9.30 – 11.30 Uhr. Zwei Erzieherinnen betreuen diese Gruppe in Kooperation mit der Grundschule. Für das Bildungshaus 3 – 10 wurde ein Antrag gestellt. Soweit wir den Zuschlag erhalten, beginnen wir im Februar 2011 freitags mit einer Vorschulgruppe und einer Grundschulgruppe. Die neue Art Geburtstag zu feiern kommt sehr gut an. Es ist ein kleiner Kreis von Kindern, die sich das Geburtstagskind aussucht, die gemeinsam singen, spielen und etwas zusammen essen. Sie haben alle um einen Tisch herum Platz und es ist richtig gemütlich. Das jetzige Konzept befindet sich noch in der Erprobungsphase und soll im nächsten Frühjahr evaluiert werden. Die Arbeit macht aber insgesamt Spaß. Das Team arbeitet gut zusammen.

In diesem Zusammenhang wird aus dem Gemeinderat nach den Krankheitsvertretungsregelungen gefragt. Die Verwaltung informiert, dass früher beim Bekanntwerden eines Krankheitsfalles von Erzieherinnen ein Ersatz gestellt wurde. Heute ist dies abhängig von den anwesenden Kindern und der Erzieherinnen. Im Einzelfall wird dann darüber entschieden.

Nachgefragt wird in diesem Zusammenhang auch das Bezugerziehersystem, das zwischenzeitlich eingeführt wurde. Frau Brenner berichtet, dass die Umstellung gut geklappt hat und die Kinder, soweit sie schon da waren, den betreffenden Erzieherinnen zugeordnet wurden, die sie kennen. In der Kindergartenausschusssitzung war dies kein Thema.

Zum Abschluss bedankt sich Bürgermeister Miola bei den Damen für Ihren Vortrag und dankt dem gesamten Kindergartenpersonal, dass es ihnen gelungen ist, dieses Konzept auf den Weg zu bringen und zu diesem Kindergartenjahr anzubieten. Dank auch den Eltern für ihre Mitarbeit an der Konzeption und an den Sanierungsmaßnahmen und dem Gemeinderat für die Zustimmung, das Personal aufzustocken und die Investition für die Gestaltung der Räume zu bewilligen.

Kindergartenausschusssitzung vom 03.11.2010
hier: Information mit Beschlüssen

Das Protokoll ging dem Gemeinderat schon vor der Sitzung zu. Inhaltlich hat Frau Brenner und Frau Scheffler bereits vieles der genannten Tagesordnungspunkte in Ihren Berichten zusammengefasst. Die Zustimmung im Gemeinderat ist für die Änderung der Kindergartenbeiträge in diesem Kindergartenjahr notwendig. Hierbei wurde berücksichtigt, dass die bisherige Beschlussfassung grundsätzlich übernommen wurde. Änderungsbedarf der Kindergartenbeiträge bei der Betreuung von Kindern ab 2 – 3 Jahren und bei der Ganztagesbetreuung besteht dahingehend, dass die Sozialermäßigung weiterhin auch dort gewährleistet sein soll. Unabhängig davon wurden die Landesrichtsätze übernommen. Die vorgeschlagenen Kindergartenbeiträge der Gemeinde sind entweder gleich, oder günstiger als die der umliegenden Gemeinden. Bei den erweiterten Öffnungszeiten hat die Gemeindeverwaltung die Landesrichtsätze des Gemeindetags nicht übernommen, da dort ein Zuschlag vorgesehen ist. Dies würde ca. 7.000 Euro der Gemeinde einbringen.

Nach einer kurzen Diskussion stimmt der Gemeinderat einstimmig zu, die Gebührensätze der Gemeindeverwaltung zu übernehmen und auf die Einnahme von 7.000 Euro zu verzichten. Im Bereich des Haushaltsplans werden die Beschaffung von Erzieherstühlen und ein Internetanschluss noch weiter untersucht. Ansonsten werden angenommene pauschale Sätze übernommen, d. h. für fiktiv angenommene drei Gruppen ein Jahresetat von jeweils 1.050 Euro und zusätzlich übergreifend 1.050 Euro für die gesamte Einrichtung.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Bebauungsplan „Beseitigung Bahnübergänge L 1066“

a) Sachstandsbericht

Bürgermeister Miola berichtet, dass in der nächsten Woche nach Aufbringung der Markierung die Straße provisorisch geöffnet wird. Nachdem noch Sicherheitseinrichtungen fehlen, wird die Straße mit 50 km/h befahrbar sein.

In diesem Zusammenhang wird auch auf ein Schreiben eines Anliegers eingegangen, der auf die Geschwindigkeiten nach Fertigstellung hingewiesen hat. Derzeit ist vorgesehen, in der Kreuzung Tälestraße 50 km/h, anschließend 70 km/h und nach dem Baugebiet Mühläcker 100 km/h. Bei der damaligen Verkehrsschau haben wir die Bedenken der Lärmbelästigung angesprochen, konnten uns aber bisher noch nicht durchsetzen. Das Schreiben und unsere Anfrage wird noch von der Bauleitung Schwäbisch Hall beantwortet.

Im weiteren Streckenverlauf wird im Bereich des Gewerbegebiets Obere Riedwiesen als nächstes die Anbindung der Ortsstraße gebaut. Hierfür wurde auch eine Sperrung dieses Abschnittes beantragt, so dass von der Tälestraße bis zum Gewerbegebiet Obere Riedwiesen der jetzt bestehende L 1066 noch als Sackgasse befahrbar ist. Im Anschluss daran wird im neuen Jahr die Anbindung nach Oberrot und die Ortsanbindung von Oberrot kommend, hergestellt. Der Verkehr muss dann von Murrhardt kommend nach Oberrot und von Oberrot Richtung Murrhardt über die neue L 1066 und die neue Anbindung im Bereich Obere Riedwiesen über die Hauptstraße für LKW’s erfolgen. Die Bauzeit liegt zwischen 2 - 4 Monaten. Im Anschluss daran soll im Mai mit dem Bau der Unterführung am Bahnübergang bei der Firma Scholz Recycling AG & Co.KG begonnen werden. Zu diesem Zeitpunkt ist dann eine Durchfahrt an diesem Bahnübergang nicht mehr möglich. Nach Mitteilung der Deutschen Bahn AG kostet diese Unterführung jetzt bei weitem mehr als geplant. Die Kostenschätzung vom Jahr 2003 ging von einem Anteil der Gemeinde von 283.067 Euro aus. Eine Kostenberechnung der Deutschen Bahn AG vom Jahr 2007, die der Gemeinde erst jetzt vorgelegt wurde, schon von Kosten von 425.509 Euro. Bei der Ausschreibung haben sich jetzt Kosten von 451.407 Euro ergeben, was Mehrkosten nach Abzug des GVFG-Zuschusses in Höhe von ca. 43.000 Euro für die Gemeinde bedeutet. Die Bahn fragt an, ob eine Vergabe von der Gemeinde mitgetragen wird. Einsparpotentiale sind keine vorhanden.

Nach einer kurzen Diskussion über die wesentlich gestiegenen Baukosten und die schlechte Information durch die Deutsche Bahn AG stimmt der Gemeinderat einstimmig der Vergabe der Arbeiten zu und ermächtigt die Gemeindeverwaltung, die Kreuzungsvereinbarung zeitnah mit den Beteiligten hinsichtlich der Kostenfrage zu ändern.

b) Widmung der Straße beim Gewerbegebiet Langwiesenweg

Mit der provisorischen Öffnung der neuen Landesstraße ist auch die Möglichkeit gegeben, das Gewerbegebiet „Langwiesenweg“ über diese Straße anzufahren. Daher schlägt die Gemeindeverwaltung vor, die Widmung der neuen Straße vorzunehmen. Die Widmung der Straße geht bis zur Grundstücksgrenze der Firma Scholz Recycling AG & Co.KG, so auch der Wunsch der Firma. Hierdurch wird die vertragliche Regelung greifen, dass im Ablauf einer 5-Jahresfrist die bisherige Ausfahrt dann nicht mehr für LKW’s benutzt wird.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die vorgeschlagene Widmung der Straße.

Im Weiteren erläutert der Vorsitzende dem Gemeinderat, dass im Rahmen einer kleinen Feierstunde die Hans-Schmidt-Straße im nächsten Jahr eingeweiht werden soll. Hierzu werden wir die Firma und die Familie in die weiteren Planungen einbeziehen. Die Firma selbst wird sich an den Ortseingangsmonumenten beteiligen, die auch an dieser Zufahrt mit dem Verein der Gartenfreunde e.V. und der Grund- und Hauptschule geplant sind. Der Gemeinderat ermächtigt die Gemeindeverwaltung einstimmig, Stellungnahmen zu diesem Thema abzugeben. Viele Ortsstraßen in der Gemeinde haben ein Emailschild mit grüner Schrift auf weißem Grund. Dies wird auch für diese Zufahrtstraße vorgesehen. Ergänzend noch eine Informationstafel über Hans Schmidt selbst als Firmeninhaber und seine Lebensdaten. Die Verwaltung wird die Inhalte mit der Familie klären.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Im Weiteren wird aus dem Gemeinderat die neue Ortseingangstafel im Bereich Obere Riedwiesen an der neuen Anbindung angesprochen. Sie waren schon Gegenstand der letzten Beratung im Gemeinderat und damals wurde beschlossen, diese Tafeln aufzustellen und die Straße dem Verkehr zu widmen, damit sie nach Fertigstellung durch die Bauleitung Schwäbisch Hall befahrbar ist.

Nach einer kurzen Diskussion wird dann diese Beschlussfassung festgehalten, d. h. es entsteht eine Durchgangsstraße in das Gewerbegebiet Obere Riedwiesen und eine Baustraße zur Untertunnelung an der Bahnlinie, die öffentlich gewidmet ist.

c) Verschiedenes

Überlegungen bestehen den letzten Schwertransport in der jetzt bestehenden Ortsstraße zu verabschieden, oder den ersten Schwertransport auf der neuen Straße zu begrüßen. Nächsten Mittwoch werden wir bei der provisorischen Eröffnung der Straße dies auch bildmäßig begleiten. Erinnert wird hierbei auch an die Zusage beim Spatenstich, dass der erste Fahrer auf der später noch offiziell zu eröffnenden Strecke unser Dirigent des Musikvereins Uwe Traub sein wird.

Zukunftswerkstatt Fichtenberg hier: Projekt Lebensqualität durch Nähe (LQN)

Verbesserung des „Freizeitumfeldes für Alt und Jung in Verbindung mit der Natur, u.a. Spiel- und Grillplätze, Wanderwege, Ruhebänke usw. im nahen Ortsumfeld

Der Gemeinderat hat sich vor wenigen Tagen ein Bild über den Zustand der Spielplätze im Hauptort gemacht. Hierbei waren auch einige Anwohner zugegen, die Wünsche und Anregungen vorgetragen haben. Zusammen mit der Möglichkeit, durch die neuen Straßen einen für uns in Fichtenberg gut zu begehenden Ortsrundwanderweg in Verbindung mit Einrichtungen der Grill- und Spielplätze zu erhalten, wäre es sinnvoll, dieses Umfeld so zu verbessern, dass es generationenübergreifende Einrichtungen, barrierefrei, mit überregionalem Interesse daraus entwickelt werden können, die vorrangig dann auch den Einwohnern der Gemeinde Fichtenberg zugute kommen. Hierbei ist auch angedacht, dass Ruhebänke, altersunabhängige Sport- und Spielgeräte und an Aussichtspunkten Bänke/Tische aufgestellt werden, die zum Verweilen einladen und unseren älteren Mitbürgern und Familien die Möglichkeit schaffen, Ruhephasen einzulegen, um die Natur, das Umfeld und die sportlichen Anlagen zu nutzen. Die Gemeindeverwaltung sieht eine Möglichkeit, dass dies auch im Rahmen der LEADER-Limesregion gefördert werden könnte und wäre daran interessiert, wenn der Gemeinderat einem solchen Antrag zustimmen würde. Ein hierzu erstelltes Arbeitspapier liegt dem Gemeinderat bereits vor. Denkbar wäre dabei auch, das ehemalige Feuerwehrgerätehaus in Räumen im oberen Dachgeschoss für kleinere Präsentationen der jetzigen neuen Umfahrungssituation, historische Dinge wie die Präsentation des Baumstammes oder der Tonfigur, historischen Gerätschaften, zu präsentieren und unseren Senioren im Archiv der Gemeinde im Gebäude Kirchweg 2, einen PC-Raum anzubieten. Nach einer kurzen Diskussion, in der zu dem Vortrag der Verwaltung angeregt wird, dass ein Fußweg im Bereich der Talaue bei der neuen Straße zum Erleben der Rot mit in die Diskussion eingebracht wird, nimmt der Gemeinderat den Vortrag zur Kenntnis und ermächtigt die Gemeindeverwaltung die Zuschussmöglichkeit zu klären.

Bei diesem Antrag sollen auch kleinere Antragsvolumen der Arbeitskreise Rechnung getragen werden, um dort einen Zuschuss zu ermöglichen. Bei Kosten ab ca. 10.000 Euro ist ein eigener Antrag möglich. Dies ist den Arbeitskreisen bekannt und sie werden sich melden, um im Rahmen dieser Besprechung mit der LEADER-Geschäftsstelle dann auch diese Zuschussmöglichkeit zu klären.

Angesprochen werden in diesem Zusammenhang auch Einrichtungen in Michelfeld, Oberrot und Zipfelbach in Winnenden. Auf Anregung des Vorsitzenden wird Gemeinderat Walter Häfele und Gemeinderat Jörg Weckler an den Terminen teilnehmen, falls dies terminlich vereinbar ist.

Landtagswahl am 27.03.2011

Der Gemeindeverwaltung wird vorgeschlagen, dass für die Gemeinde ein Wahlbezirk gebildet wird und der Wahlraum die Gemeindehalle in Fichtenberg ist. Dies hat den Vorteil, dass sie behindertengerecht zugängig ist und auch alle möglichen Infrastruktureinrichtungen vorhanden sind. In der Vergangenheit hat sich dieser Wahlraum bewährt.

Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Theateraufführung Tournee Theater Hamburg

In diesem Jahr fand erstmals eine Theaterveranstaltung auf dem Marktplatz statt und die zweite Veranstaltung am darauffolgenden Tag in der Gemeindehalle.

Die Veranstaltung auf dem Marktplatz war sehr gut besucht und war natürlich bei hervorragendem Wetter auch ein Highlight. Der Besuch des Stücks „Die Leiden des jungen Werther“ in der Gemeindehalle lag mit ca. 30 Personen und war eher unterdurchschnittlich besucht zum Preis dieser Veranstaltung. Es entstand ein Gesamtdefizit von ca. 550 Euro, das von der Bürgerstiftung Fichtenberg getragen wurde. Hierbei sind die Mitarbeit des Heimat- und Kulturvereins Fichtenbergs, der Gemeindeverwaltung und des Bauhofes nicht berücksichtigt. Kritisch wurde aus dem Gemeinderat die Doppelveranstaltung und das sehr schwierige Thema „Die Leiden des jungen Werther“ gesehen. Die Verwaltung schlägt vor, im nächsten Jahr wieder eine Veranstaltung auf dem Marktplatz anzubieten, u. a. wäre es auch denkbar, dass mittags zusätzlich eine Kinderveranstaltung stattfindet.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, dass die Gemeindeverwaltung eine Anfrage beim Tournee-Theater Hamburg stellt.

Bausachen

a) Kenntnisgabeverfahren Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Bebauungsplan „Hofloch III“

Das Baugesuch entspricht den Anforderungen des Bebauungsplans. Das Flachdach ist zu begrünen. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis, da bei Übereinstimmung des Bebauungsplans mit dem Baugesuch, die Gemeindeverwaltung die Zustimmung schon erteilt hatte.

b) Nutzungsänderung: Umnutzung eines Wohnhauses zu gewerblichen Räumen, Gaildorfer Straße

Nach Aussage des Landratsamts Schwäbisch Hall ist die Behördenanhörung noch nicht abgelaufen. Es werden zwei Stellplätze zusätzlich gefordert.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

c) Renovierung und Anbau an ein bestehendes Wohnhaus im Bebauungsplan „Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Langert“

Das Baugesuch liegt im Bereich einer Klarstellungssatzung. Nach Aussage des Landratsamts Schwäbisch Hall ist der Bauantrag genehmigungsfähig.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

d) Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Einleitungserlaubnis für Kleinkläranlage, Hornberg

Analog den Regelungen in diesem Teilort für andere Leitungserlaubnisse für Kleinkläranlagen stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.

e) Verschiedenes

Bürgermeister Miola informiert über die stattgefundene Abnahme der Baumaßnahme und berichtet über die positive Rückmeldung aus der Einwohnerschaft. Es fehlt noch die Bepflanzung, die demnächst erfolgen wird. Der dortige Blumenpate wird in die Planungen mit einbezogen.

Wasserversorgung im Bereich der Gschwender Quellen

Der Vorsitzende gibt Inhalte über das stattgefundene Gespräch über die Anschaffung einer Ultrafiltrationsanlage für die Gschwender Quellen bekannt. Ein Gespräch mit der Gemeindeverwaltung in Gschwend hat bisher noch nicht stattgefunden.

Monument bei der neuen Anbindung der Firma Scholz Recycling AG & Co.KG

Die Gemeindeverwaltung erklärt den Sachverhalt, in dem dargestellt wird, dass sich die Firma zusammen mit dem Verein der Gartenfreunde und der Grund- und Hauptschule, wie bereits erwähnt, an einem beidseitigen Monument beteiligen wird. Es wird nochmals bestätigt, dass die Gemeindeverwaltung im Namen des Gemeinderats zustimmen darf.

Bebauungsplan Bahnübergang Rathausstraße

hier: Bepflanzung im Bereich der Parkplatzanlage bei der Grund- und Hauptschule/Kindergarten/Gemeindehalle/Grünanlage Einmündung gegenüber Kreisstraße Richtung Gschwend/L 1066/Obere Riedwiesen

Es liegt ein Angebot mit Kosten von ca. 8.700 Euro vor.

Der Gemeinderat gibt einstimmig seine Zustimmung, an die Baumschule Sigmund aus Eschach-Holzhausen die Arbeiten zu vergeben.

Annahme von Spenden

Der Annahme der vorliegenden Spenden wird einstimmig zugestimmt.

Bekanntgabe und Sonstiges

Gebäude Erlenhofer Straße 12

Bürgermeister Miola berichtet, dass die offizielle Eröffnung am 05.12.2010 geplant ist. Hierbei besteht die Möglichkeit, dass die Bevölkerung das Gebäude besichtigen kann.

Die Gemeindeverwaltung wird entsprechende Werbung im Amtsblatt vornehmen.

Fest der 1. Flamme im Jahr 2000

Am 09.12.2010 jährt sich das Fest der 1. Flamme zum 10. Mal. Dies nimmt die Gemeinde und die EnBW-ODR aus Ellwangen zum Anlass, das Fest nochmals im gleichen Rahmen zu feiern. Die ODR wird zur Verköstigung beitragen und den Erlös daraus dem Kapitalstock der Bürgerstiftung Fichtenberg spenden. Die Bewirtung erfolgt über den Heimat- und Kulturverein Fichtenberg e.V.

Ortskernsanierung Fichtenberg
hier: Sanierung des Kindergartens

Ein weiteres Mal wird über die tatsächlichen Kosten informiert. Auf Anfrage aus dem Gemeinderat wird der verbleibende Anteil der Gemeinde auf 113.932,55 Euro festgestellt.

Kultur- und Nutzungsplan des Waldes

Der Gemeinderat erhält die ergänzte Zusammenstellung der voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2011.

Deutsch-Finnische Zusammenarbeit

Die Gemeindeverwaltung informiert, dass das Deutsch-Finnische-Sicherheitsseminar Schule – Jugend in der Sicherheitsschule in Liminka stattfindet. Eingeladen sind neben der Gemeinde auch Vertreter von Landratsamt und Polizei. Die Delegation wird sich vom 11. – 15. Mai 2011 dort befinden.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Lebensqualität durch Nähe (LQN)

Das Protokoll des Arbeitskreises 2 „Freizeit, Tourismus, Sport und Kultur“, wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und wurde im Vorfeld mit den Sitzungsunterlagen verteilt.

Volkshochschule Schwäbisch Hall

Seit einigen Jahren veranstaltet die Volkshochschule Schwäbisch Hall und die Außenstelle Oberrot auch in Fichtenberg im Bürgersaal einzelne Veranstaltungen. In letzter Zeit nahmen wenige Personen das Angebot an und die Kosten wurden nicht gedeckt. Zudem fehlt es derzeit auch an Betreuungspersonal.

Die Gemeindeverwaltung will dies mit dem Veranstalter besprechen und auch ggf. signalisieren, wieder gemeinsam in Oberrot Veranstaltungen durchzuführen.

Wasserverband Fichtenberger Rot

Bürgermeister Miola informiert, dass der Wasserverband seine Mitgliederversammlung durchgeführt hat und für nächstes Jahr vorgesehen ist, dass im Rahmen einer vertiefenden Untersuchung die Standsicherheit und die Erdbebensicherheit des Stausees überprüft wird. In diesem Zusammenhang wird er abgelassen und nach jetziger Beschlusslage wird der Stausee wieder ausgeräumt. Der Stausee soll in den Herbstmonaten 2011 abgelassen und ausgeräumt werden, so dass er im Jahr 2012 zur Badesaison hoffentlich wieder zur Verfügung steht.

Im Anschluss daran werden die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung bekannt gegeben.

Gemeinderatsfragestunde

Gemeinderätin Waltraut Wiegand fragt nach, wie es sich verhält, wenn Vereine Jubiläen feiern und die anderen Vereine einen Beitrag als Jubiläumsgabe bezahlen. Bürgermeister Miola informiert, dass dies im Rahmen der Vereinsbesprechung angesprochen wird und wir dann eine Umfrage unter den Vereinen durchführen, ob und in welcher Höhe sie sich beteiligen. Im Anschluss daran wird dieser Betrag dann offiziell beim Jubiläum übergeben.

Gemeinderat Stephan Widmann fragt nach, ob bekannt ist, ob in der Lindenstraße die Dachständer durch die EnBW abgebaut werden. Verbandsbaumeister Manfred Sonner vom Verbandsbauamt Gaildorf berichtet, dass der Amselweg im Rahmen der Baumaßnahme verkabelt worden ist. Nach seiner Information wird die EnBW aber erst nach und nach die Dachständer abbauen. Vom Verfahren her meldet die Gemeinde immer Baumaßnahmen an die EnBW und die EnBW legt immer in Vorausschau ihre Leitungen mit in das Erdreich. Inwieweit der Abbau von Dachständern stattfindet, ist der EnBW überlassen. Für die Lindenstraße selbst ist derzeit keine Maßnahme bekannt.

Gemeinderat Jörg Weissinger spricht das erhaltene LQN-Protokoll zur „Scheuer“ an und führt aus, dass er sich persönlich angesprochen fühlt. Die Formulierung „das Erscheinungsbild des Gemeinderats“ beim LQN-Arbeitskreis möchte er doch gerne zurückgeben, da die Einschätzung des Arbeitskreises den Gemeinderat so beeinflusst zu haben, an Selbstüberschätzung grenzt. Der Gemeinderat habe entschieden, nachdem sich die Listen nach der Sitzungsunterbrechung beraten hätten und nicht weil zwei oder mehrere Personen im Publikum saßen. Er bietet den Arbeitskreismitgliedern ein persönliches Gespräch an.

Gemeinderat Jörg Weckler geht auf das Betreuungsangebot im Kindergarten in Oberrot ein und erläutert hierzu einen Fall auf den er angesprochen worden ist. Bürgermeister Miola informiert, dass im Limpurger Land alle Gemeinden annähernd die gleichen Konditionen und das gleiche Angebot haben.

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