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Hauptbereich

Aus dem Sitzungssaal vom 15.04.2011

Einwohnerfragestunde

Der anwesende Zuhörer hatte keine Anfragen.

Ortskernsanierung Fichtenberg, Sanierungsgebiet „Ortskern II / Bahnhofstraße“

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Roland Miola Frau Sibylle Rosenberg von der Steg Stadtentwicklung Südwest.

a) Einleitungsbeschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich „Ortskern II / Bahnhofstraße“ gem. § 141 Abs. 3 BauGB

Frau Rosenberg erläutert dem Gemeinderat in kurzen Worten den Sinn und Zweck des Einleitungsbeschlusses und der Vorbereitenden Untersuchung für das neu auszuweisende Sanierungsgebiet. Gegenüber dem ehemals bestehenden Sanierungsgebiet, das nur den Ortskern zwischen dem Gewerbegebiet „Obere Riedwiesen“, der Firma Scholz Recycling AG & CoKG, der Tälestraße und der Bahnlinie zum Inhalt hatte, werden hier auch Teile der Bahnhofstraße mit einbezogen werden.

Nach einer kurzen Diskussion beschließt der Gemeinderat einstimmig den Einleitungsbeschluss wie er vorliegt.

b) Vergabe der Vorbereitenden Untersuchungen

Die Steg Stadtentwicklung Südwest hat ihr Interesse daran bekundet, uns auch in dieser Fachfrage mit zu unterstützen und die notwendigen Unterlagen zu erstellen. Nachdem bereits mehrere Gespräche durch die Verwaltung stattgefunden haben, in der die Bürger eingebunden waren, bietet uns die Steg die gesamte Leistung zu einem Pauschalbetrag von 4.500 Euro an.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Steg Stadtentwicklung Südwest mit den Vorbereitenden Untersuchungen zu beauftragen.

c) Verschiedenes

Nach einem der aufgelegten Folien wird jetzt schon auf einen weiteren Tagesordnungspunkt hingewiesen und darüber informiert, dass bei Anträgen für Zuschüsse aus der LEADER-Limesregion beantragten Maßnahmen nicht innerhalb des Sanierungsgebiets liegen dürfen.

Erweiterung / Sanierung des derzeitigen Feuerwehrgerätehauses

hier: Sachstandsbericht mit Beschlüssen

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Architekt Manfred Schoch und Herrn Kommandant Klaus Schmidt zu diesem Tagesordnungspunkt.

Im Einzelnen wird dann aus der gestern stattgefundenen Bauausschusssitzung informiert, an der die Mitglieder des Bauausschusses, Feuerwehrbauausschusses und die Planer teilgenommen hatten. Zu Beginn dieser Besprechung wurde eine Vorortbesichtigung der Räumlichkeiten vorgenommen und über den Baufortschritt unterrichtet. Bei der Farbgebung wurde vereinbart, dass der Anbau des Feuerwehrgerätehauses im gleichen hellen Farbton wie der bestehende Bauhof gestrichen wird. Ein Sockel wird nicht ausgebildet. Die Ostfassade des bestehenden Feuerwehrgerätehauses wird wie die anderen Gebäudeseiten im Dunkelgrauton gestrichen. Der Sockel wird hierbei auch nicht ausgebildet.

Dies war einstimmige Beschlusslage im Bauausschuss. Der Gemeinderat stimmt dem auch so zu.

In der gestrigen Sitzung wurde dann auch über die Kostenfortschreibung informiert, die anhand der Unterlagen näher betrachtet worden ist. Hierbei wurde nochmals auf die Gesamtsumme eingegangen und entstandene Zusatzkosten und Erläuterungen zu den Eigenleistungen/Einsparungen gemacht. Die jetzt vorgesehene Überschreitung beträgt 17.828 Euro, was 2,8 % Mehrkosten bedeutet, bei Gesamtkosten von 600.328 Euro. Die Erläuterungen wurden gestern wie auch heute zur Kenntnis genommen.

Im Anschluss daran wurden noch Restvergaben durchgeführt. Schlosserarbeiten wurden an die Firma Metall Moll Gaildorf mit einer Angebotssumme von 3.233,46 Euro, die Außenanlage, Zufahrt und Stellplätze entlang des Bauhofs an die Firma Bauunternehmung Munz – Fichtenberg mit einer Angebotssumme von 25.328,23 Euro und bei der Außenanlage zusätzlich drei Stellplätze links der Feuerwehrzufahrt auch an die Firma Bauunternehmungen Munz mit einer Angebotssumme von 3.403,40 Euro einstimmig vergeben. Diese Kosten sind bereits in der Kostenfortschreibung enthalten.

Eine im Bauausschuss längere Diskussion ergab sich aus der Länge der Fahrzeughalle. Es wurde festgestellt, dass das Gebäude nicht den Plänen entspricht und die Fahrzeughallenlänge von 6 – 23 cm gegenüber der Planung reduziert ist. Zwischenzeitlich wurde auch eine Stellungnahme des Regierungspräsidiums Stuttgart über den Kreisbrandmeister beim Landratsamt Schwäbisch Hall angefordert. Bezüglich der Unfallsicherheit bestehen keinerlei Bedenken. Eine Stellungnahme der UKBW liegt bereits vor. Eine größere Diskussion ergab sich dann aus der Vergabe und Beschaffung der Möbel. Es müssen für den Funkraum und den Kommandanten- und Jugendraum Möbel beschafft werden, sowie ein Funktisch für den Funkraum, Umkleideschränke mit Sitzbank für Umkleide Damen und Herren und die Werkstattausstattung.

Nach einer angeregten Diskussion stimmt der Gemeinderat einstimmig zu, der Feuerwehr einen Kostenraum von 17.850 Euro brutto zur Verfügung zu stellen, um selbst diese Möblierung in Zusammenarbeit mit dem Architekten zu beschaffen.

Der Beschluss ergeht einstimmig.

In der Bauausschusssitzung erläuterte Herr Kalina die Planung der Notstromversorgung. Die Feuerwehr selbst muss auch im Brand- und Katastrophenfall einsatzfähig sein, so dass dort von vorne herein eine DIN gerechte Lösung vorgesehen war.

Im Anschluss daran hat die Gemeindeverwaltung darüber nachgedacht, auch aufgrund der politischen Entwicklung in der jüngeren Zeit und der jetzigen Erfahrungen aus dem EDV-Wechsel, dass auch im Rathaus keine Sicherheit gegeben ist und in Notlagen es sicherlich problematisch wäre, wenn kein Strom zur Verfügung stünde. Deshalb hat Herr Kalina sich dieser Sache ebenfalls angenommen und unterbreitet einen Vorschlag, durch den die

Feuerwehr eine DIN gerechte Ausführung in Anbindung an das Rathaus erhält, und die Funkanlage des Bauhofes, der Server mit Netzwerk und Telefonanlage im Rathaus und drei PC-Plätze im Sitzungssaal des Rathauses mit einem Notstromaggregat im Krisenfall immer die volle Einsatzfähigkeit der Gemeinde gewährleisten. Angebunden werden kann auch die Fernüberwachung der Wasserversorgung. Mehrkosten gegenüber der jetzt bestehenden notwendigen Lösung für die Feuerwehr, wären ca. 10.000 Euro brutto.

Nach einer kurzen Diskussion stimmt der Gemeinderat diesen Mehrkosten zu, wobei diese nicht aus der Umsetzung des Feuerwehrgerätehauses folgern, sondern aus der Sicherheit für das Rathaus. Mit dieser Lösung wäre dann auch gewährleistet, dass die Feuerwehr einen Internetzugang hat, der betriebstechnisch höher abgesichert ist als eine eigene Lösung. Vorteilhaft ist auch unsere Bauhof-Funkanlage, die die gleiche Frequenz wie Gschwend hat, so dass im Katastrophen- oder Einsatzfall auch hier eine Zusammenarbeit möglich und denkbar wäre. Gerade in diesen Zeiten wird jeder auf sich allein gestellt sein und wir wären mit dieser Ausstattung gut vorbereitet.

Abschließend wird noch die Einweihungsfeierlichkeit angesprochen, die sich eventuell im Rahmen des 150-jährigen Jubiläums der Freiwilligen Feuerwehr Fichtenberg ergeben könnte. Ein Termin wird von der Feuerwehr noch festgelegt.

Abschließend bedankt sich Bürgermeister Miola bei allen Beteiligten für ihre Mitarbeit bei diesem Projekt und freut sich, dass die Baumaßnahme Ende Mai zu Ende geführt sein dürfte.

Sanierung der Kreisstraße K 2613 von der Ortsdurchfahrt Fichtenberg bis Abzweig Neuhausen durch den Landkreis Schwäbisch Hall

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Miola Herrn Verbandsbaumeister Manfred Sonner.

Herr Sonner erläutert dem Gemeinderat, dass bei einem gemeinsamen Termin zwischen Verbandsbauamt, Gemeindeverwaltung und Vertretern des Landkreises über diese Instandsetzungsmaßnahmen, die in der zweiten Jahreshälfte 2011 stattfinden soll, gesprochen worden ist. Hierbei kam man dann überein, dass es zwei Bauabschnitte gibt, der eine wird vom Landkreis und der andere von der Gemeinde betreut. Hierbei werden auch gegenseitig entstehende Maßnahmen mit erledigt. Grenze ist die Einmündung Schulstraße in der Erlenhofer Straße, dort soll Richtung Hauptstraße die Gemeindemaßnahme im Jahr 2012 erfolgen, wenn die Umfahrung in Betrieb ist. Der Landkreis Schwäbisch Hall wird im Bereich der Schulstraße bis Abzweigung Neuhausen eine neue Deckenoberfläche aufbringen. In diesem Zusammenhang wird auch die Wasserleitung und Abwasserleitungen saniert und ausgewechselt werden. Für die Erneuerung der Wasserleitung entstehen Kosten von ca. 129.000 Euro und für die Sanierung der Abwasserkanäle ca.104.000 Euro. Weiterhin stellt sich die Frage, wie die Gehwege in diesem Bereich gestaltet werden. Angedacht werden könnten mehrere Bauabschnitte, z. B. von der Schulstraße bis zur Einmündung Schelmenäcker mit Pflaster, wie es auch im Ortsbereich üblich ist, und dann bis Richtung Abzweigung Neuhausen in Asphaltausführung, was auch entlang der Kreisstraße zu rechtfertigen wäre. Diese Beläge wurden zwischenzeitlich angesehen und sie müssen aus verkehrsrechtlicher Hinsicht ausgewechselt und saniert werden.

Die Gemeindeverwaltung schlägt daher vor, diesen Teilbereich Schelmenäcker bis Einmündung Neuhausen durchzuführen. Kosten ca. 101.000 Euro. Die jetzt bestehende Straßendecke wird abgefräst so dass nachher keine abgesenkten Gehwege vorhanden wären, wie sie im Ortskern der Fall sind, entstehen werden. Deshalb schlägt die Gemeindeverwaltung vor, im Bereich von einmündenden Straßen die Randsteine abzusenken, so dass hier auch ein nahtloser Übergang für den Fußgänger gegeben ist. Kosten für ca. 8 Übergänge ca. 12.000 Euro. Die Pflasterung des Gehwegs im Bereich der Schulstraße bis Schelmenäcker wird zurückgestellt, bis die Gemeindemaßnahme im nächsten Jahr durchgeführt wird, da sich dort in diesem Bereich dann auch noch Änderungen ergeben werden.

Die Beschlüsse ergehen einstimmig.

Angeregt wird in diesem Zusammenhang auch, dass nachher bei der Maßnahme im nächsten Jahr nicht vergessen wird, dass es Engstellen gibt, im Bereich der Bahnüberführung und an zwei Gebäuden und dass hier eine richtige Ausrichtung der Gehwege stattfinden sollte. Dies wäre noch mit dem Landkreis zu klären.

Wegbauprogramm 2011/2012

Herr Sonner erläutert, dass zwischenzeitlich im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die Mauer in der Tälestraße Richtung Kirchenkirnberg mit Kosten von 7.000 Euro gerichtet worden ist. Er schlägt für das Jahresprogramm 2011 vor, die Schanz – Oberrot (L 1066 – Gemarkungsgrenze) mit Kosten von 32.000 Euro, eine Feldwegunterhaltung (profilieren, absplitten) mit 2.500 Euro und die Zufahrt östliche Schembachfurt in Mittelrot mit Kosten von 3.000 Euro im Maßnahmenprogramm vorzusehen, was Gesamtkosten von 44.500 Euro nach sich zieht.

Für das Programmjahr 2012 wird vorgeschlagen, die Unterhaltung des Haftelbachwegs im Erlenhof mit Kosten von 12.500 Euro, Feldwegunterhaltung (profilieren, absplitten) mit 2.500 Euro, die Zufahrt Heumade mit Verbreiterung um 50 cm mit Kosten von 30.000 Euro und die Ochsengasse in Mittelrot mit Kosten von 3000 Euro herzurichten, was einen Kostenrahmen von 48.000 Euro bedeutet. Die dann hieraus resultierenden Reserven werden sich sicherlich im normalen Unterhaltungsprogramm aufbrauchen. Der Beschluss für die vorgeschlagenen Maßnahmen ergeht einstimmig.

In diesem Zusammenhang informiert Bürgermeister Miola, dass eine Anfrage vorliegt, den Haftelbachweg in Erlenhof in der weiteren Strecke mit einer Asphaltdecke zu versehen. Kosten ca. 12.500 Euro. Zwischenzeitlich liegt eine Stellungnahme des Landratsamts Schwäbisch Hall zur Bewertung des Erschließungsbeitragsrechts vor, das einen Erschließungsbeitrag sieht. Er schlägt dem Gemeinderat vor, mit den betroffenen Anliegern zu sprechen, um zu sehen, ob eine gemeinsame Lösung gefunden werden kann und würde dann wieder erneut im Gemeinderat beraten.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Straßensanierung, Kanalinstandsetzung, Wasserleitungsauswechslung, Verlegung Bushaltestelle im Bereich Lindenstraße / Amselweg

hier: Abrechnung der Maßnahme

Herr Sonner erläutert dem Gemeinderat, dass die Kostenschätzung bei 635.000 Euro lag, bei der Vergabe noch bei 631.364,75 Euro und die Abrechnung jetzt mit einem Ergebnis mit 589.789 Euro schließt. Planungskosten sind hierbei von 55.000 Euro enthalten. Bei einer Beschäftigung eines Ingenieurbüros hätten sich Kosten in Höhe von ca. 87.000 Euro ergeben.

Der Gemeinderat bedankt sich beim Verbandsbauamt für die hervorragende Arbeit.

Wasserversorgung / Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Fichtenberg

a) Förderprogramm Abwasser 2011 nach der Förderrichtlinien Wasserwirtschaft, Maßnahme „Kanalsanierung im Ortskern Fichtenberg und südlich der Eisenbahnlinie, sowie Umbau Drossel RÜB 2“

Bekanntermaßen erhielt die Gemeinde im letzten Jahr einen Förderbescheid für zuwendungsfähige Kosten in Höhe von ca. 1,029 Mio. Euro, die Zuwendung beträgt 20 %.

Herr Sonner trägt heute im Gemeinderat vor, dass im Bereich der Friedrich-Reinhardt-Straße als erste Maßnahme in diesem Jahr mit der Kanalsanierung mit Kosten von ca. 191.400 Euro begonnen werden soll. Dort ist es auch notwendig, die Wasserleitung auszuwechseln. Kosten ca. 105.000 Euro sowie die Herstellung der Randeinfassung, Asphaltdecke und Gehweg mit ca. 70.000 Euro. Die Gemeindeverwaltung sieht in diesem Bereich Handlungsbedarf und denkt, dass genauso wie im gesamten Ortsgebiet Pflaster und dieselbe Straßenbeleuchtung verwendet werden sollte. Dann wäre aber letztendlich auch die gesamte Straße saniert und wie auch in den anderen Baugebieten gestaltet.

Eine kurze Diskussion ergibt sich aus der Frage der Verlängerung des Gehweges im Bereich der Katholischen Kirche zur Gehrendshalde. Die Gemeindeverwaltung würde dies gerne mit einbeziehen. Zwischenzeitlich fand auch eine Bewertung statt, dass dann immer noch das Parken an der Kirche möglich ist, aber gleichzeitig auch ein Gehen auf dem Gehweg. Für die o. g. Arbeiten (Pflaster, Randeinfassung, Beleuchtung) und dem zusätzlichen Gehweg gegenüber der Katholischen Kirche fallen zusätzlich zu den bereits genannten Kosten (ca. 366.400 Euro) ca. 34.000 Euro an.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig der Maßnahmendurchführung zu und für die Erstellung des Gehweges im Bereich zwischen Tannenweg und Gehrendshalde.

Im folgenden Jahr werden dann Sanierungen entlang der Bahnlinie durchgeführt. Hier gibt es begrenzte Schäden an Kanälen, die größtenteils durch grabenlose Verfahren saniert werden können (Inliner-Verfahren). Hier ergeben sich Kosten von ca. 251.988 Euro. Dies führt im Gemeinderat zu einer kurzen Diskussion, da aus der Vergangenheit bekannt ist, dass bei punktuellen Inlinersanierungen die entstehenden Kosten direkt in diesem Jahr auch dem Gebührenhaushalt zugeordnet werden müssen, was dann zu Preissprüngen in der Gebühr führen würde. Hier handelt es sich nicht um punktuelle, sondern um streckenmäßige Maßnahmen, die eigentlich auch eine Auswechslung bedürften, so aber einfach günstiger herstellbar sind. Diese können dann auch so abgerechnet werden wie früher, dass sie auf die Jahrzehnte hin abgeschrieben und in der Gebühr enthalten und somit wesentlich günstiger darstellbar sind. Diese Maßnahmen sollen „Im Brühl“ und in der südlichen Bahnlinie durchgeführt werden. Die Maßnahmen werden ausgeschrieben und im Herbst 2011 begonnen werden und bis ins nächste Jahr 2012 hinein gebaut.

Im Jahr 2012 soll dann die Kanalauswechslung in der Erlenhofer Straße ab Abschnitt Schulstraße bis Einmündung Hauptstraße und der Kanalneubau von der Erlenhofer Straße bis Hauptstraße/Tälestraße vorgesehen werden. Für die Straßenplanungen liegen in diesem Bereich noch keine Kosten vor, da die Detailplanung noch fehlt. Für die Kanalmaßnahmen wurden Kosten von ca. 336.413 Euro ermittelt. Für die Wasserleitung von der Tälestraße bis zur Schulstraße ca. 130.000 Euro und Kanal im Bereich Hauptstraße bis Erlenhofer Straße ca. 110.000 Euro, was eine Kostensumme von ca. 576.413 Euro beinhaltet. Im Bereich des Mühlwegs und Mühlgrabens ist mit Kosten von ca. 213.000 Euro zu rechnen. Auch diese Maßnahme soll in diesem Jahr noch durchgeführt werden, so dass der vorgegebene Zeitrahmen eingehalten wird.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Abfolge und die Maßnahmeninhalte und beauftragt die Verwaltung mit dem weiteren Verfahren.

b) Förderprogramm Wasserversorgung 2011 nach der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft, Maßnahme „Erneuerung der Zuleitung der Gschwender Quellen zum HB Staufenberg und Neubau einer Ultrafiltrationsanlage“

Es wird bekannt gegeben, dass die Ultrafiltrationsanlage ca. 80.000 Euro kostet, diese ist bereits bestellt und wird demnächst eingebaut. Förderungen erhalten wir in Höhe von ca. 25.000 Euro. Aus Kreisen der Wasserwirtschaft hören wir, dass die Quellzulaufleitung der Gschwender Quellen zum Hochbehälter Staufenberg mit gefördert werden soll. Kosten ca. 426.000 Euro netto bei einem beantragten Zuschuss von 38,4 % (ca. 163.600 Euro).

Der Gemeinderat ermächtigt die Gemeindeverwaltung einstimmig, nach Bewilligung dieses Zuschusses die Maßnahme umzusetzen und auszuschreiben, sowie vergeben, wenn es im Rahmen der Kosten möglich ist.

c) Verschiedenes

Es wird bekannt gegeben, dass mit den Anliegern der Friedrich-Reinhardt-Straße ein Vorortbesprechung durchgeführt wird, um sie über die Maßnahme zu unterrichten und auch gleichzeitig zu schauen, welche Maßnahmen dort möglich und notwendig sind. Dies gilt auch für Hausanschlussleitungen.

Neuausweisung einer Wohnbebauung im Bereich Mittelrot

hier: Sachstandsbericht

Aus dem Gespräch mit den Anliegern war deutlich, dass die jetzige Zufahrtsituation zu einem größeren Baugebiet nicht ausreichen würde. Deshalb wurde nach Ersatzmöglichkeiten gesucht. Herr Sonner vom Verbandsbauamt Gaildorf hat in Rücksprache mit dem Kreisplanungsamt und der Straßenbauverwaltung Varianten entwickelt, die eine Erschließung auch mit einer weiteren Straße vorsieht. Diese Straßen sind aber sehr kostspielig, da gerade im südlichen Bereich die Straßen sehr schwerlich ins Gelände einzubinden ist. Wo es günstiger wäre, gehören die Grundstücke nicht der Gemeinde, sondern Privaten. Daraufhin wurde nochmals mit dem Landratsamt Schwäbisch Hall gesprochen und eine reduzierte Version einer Baumöglichkeit erarbeitet, die auch heute in der Sitzung dargestellt wird.

Die Gemeindeverwaltung wird ermächtigt, möglichst kleine Versionen mit dem Landratsamt Schwäbisch Hall zu verhandeln, gleichzeitig aber auch mit der Bevölkerung dieses Baugebiet erneut zu diskutieren. Herr Sonner wird hierzu auch die Aufarbeitung der Kosten für Wasser, Kanal und Straßenbau erstellen und auch die Dimensionierung dieser Inhalte vornehmen.

Der Gemeinderat nimmt den Vortrag zur Kenntnis.

Bebauungsplan „Beseitigung Bahnübergang Rathausstraße“

hier: Verlegung von Lehrrohren unter der Bahn mit Beschlüssen

Im Rahmen der Baumaßnahme können für die Gemeinde Fichtenberg drei Leerrohre mit verlegt werden. Nach der jetzt vorliegenden Kostenschätzung der bauausführenden Firma Leonhard Weiss würden sich Kosten in Höhe von 17.864 Euro ergeben. Nach Ansicht des Verbandsbauamts und der Gemeindeverwaltung würden zwei Leerrohre ausreichend sein. Ein Leerrohr für Niederspannungsleitungen und ein Leerrohr für Telekommunikationsleitungen. Hierdurch würde sich das Angebot auf 13.180 Euro reduzieren.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, nur zwei Leerrohre mit zu verlegen und vergibt die Maßnahmen.

Bebauungsplan „Waldeck“

hier: Erstellung der neuen Zufahrt mit Beschlüssen

Im Rahmen der neuen Zufahrtssituation nach Oberrot wird auch die Auffahrt und eine Abfahrt für das Baugebiet mit erstellt werden. Die Arbeiten sind zum Teil vergeben. Früher war vorgesehen, dass die bestehende jetzt provisorische Zufahrt zurückgebaut wird. Dies hält die Gemeindeverwaltung eigentlich für einen Fehler und denkt, dass über diese Straße der Busverkehr mit einer Bushaltestelle besser abgewickelt werden kann. Herr Sonner hat sich hierzu auch Gedanken gemacht und auch Alternativvorschläge vorgetragen, die aber in der Form keine günstigere als die jetzt vorgeschlagene Lösung bringen würde. Es wäre notwendig, eine gewisse Aufweitung für den Radius eines Gelenkbusses vorzusehen. Kosten würden sich hieraus von ca. 15.000 Euro ergeben. Die Zufahrt selbst sollte dann später nur für den Busverkehr zugelassen sein, oder in Ausnahmefällen als zweite Zufahrt, sollten sich auf der anderen Zufahrt irgendwelche Probleme ergeben.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig unter dem Vorbehalt zu, dass der Stadtbus Schwäbisch Hall dort tatsächlich eine Bushaltestelle anfährt und diese betrieben werden kann und dass der Stadtbus Schwäbisch Hall zustimmt.

Im Weiteren erläutert Herr Sonner den Bepflanzungsplan, den die Firma Weiss in diesem Zusammenhang mit ausführen würde, wie auch eine geplante Auffüllung, damit das Gelände dann auch schon heute entsprechend hergestellt wäre. Kosten werden sich hieraus keine ergeben, eher ein Einsparpotential in der Größenordnung von ca. 5.000 Euro geschätzt.

Dr. Thomas Weiler spricht als Vertreter des Vereins der Gartenfreunde Fichtenberg e.V. an, ob es dann noch denkbar ist, eine Skulptur in diesem Bereich aufzustellen, was von Herrn Sonner und Bürgermeister Miola bestätigt wird.

Zukunftswerkstatt Fichtenberg

hier: Projekt Lebensqualität durch Nähe (LQN)

a) Verbesserung des Freizeitumfeldes für Alt und Jung in Verbindung mit der Natur, u.a. Wanderwege, Ruhebänke usw. im nahen Ortsumfeld.

Über diesen Sachverhalt wurde schon sehr eingehend im Gemeinderat diskutiert. Der Weg wird nicht nur aus touristischen Zwecken heraus sehr sinnvoll erachtet, da er entsprechende Rad- und Wanderverbindungen miteinander aus dem weiten Umfeld bündelt, sondern da er auch eine Einkehr und damit auch eine wirtschaftliche Betätigung des örtlichen Gewerbes nach sich ziehen kann. Teile dieser Maßnahme sind Aussichtspunkte, Verbesserung der Spielplatzsituation, auch für Erwachsene, Neugestaltung von Grill- und Spielplätzen in Außenbereichslagen Stummelberg, Diebachstausee usw. und die Anlage eines naturverbundenen Informationsweges an der Rot. Hierzu gehören dann auch die Erstellung von Tafeln und Werbematerial in Form von Flyern. Die Gesamtmaßnahme kostet ca. 80.000 Euro bei einem möglichen Zuschuss von 50 %.

In diesem Zusammenhang liegt auch ein Angebot von Komm-online, unserem Internetanbieter vor, der ein E-Bürgerportal zur Bürgerbeteiligung oder auch von interessierten Besuchern im Rahmen der kommunalen Webkonzeption erstellen möchte. Kosten ca. 2.500 Euro netto. Die Gemeindeverwaltung würde gerne dieses Projekt aufnehmen, um zu sehen, ob es Sinn macht, auch in facebook oder in anderen von der Jugend zugänglichen Seiten eine Resonanz zu erhalten, was auf Dauer sehr wichtig ist, da das Interesse der Jugend an Politik nicht so hoch einzuschätzen ist bzw. gerade solche Seiten einen enorm starken Zulauf haben.

Der Gemeinderat stimmt auch dieser Maßnahme im Rahmen dieses Projekts einstimmig zu.

Die Gesamtmaßnahme wäre bei einer Zuschussgewährung im größten Teil definiert, aber in sich noch dehnbar.

b) Ausstattung der Spiel- und Grillplätze in der Gemeinde Fichtenberg

Vom Gemeinderat wird nachgefragt, bis wann sich an den jetzt bestehenden Spiel- und Grillplätzen etwas ändert, da die Bevölkerung jetzt schon über 1 ½ Jahre darauf wartet. Bürgermeister Miola sagt aus, dass dies erst machbar ist, wenn über diesen Zuschuss entschieden ist. Bis zur Sommerpause sind eigentlich keine Maßnahmen möglich. Sofern aber relativ schnell entschieden wäre, würden wir auch gerne in Eigenverantwortung diese Umsetzung vornehmen, wenn dazu die Ermächtigung erfolgt.

Der Gemeinderat wünscht die Diskussion selbst zu führen, wenn die Zuschussgewährung erfolgt ist.

Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Proszowice

hier: Besuch der Delegation aus Fichtenberg in Proszowice im September 2011

Neben Bürgermeister Miola nehmen drei Gemeinderäte teil. Vom Freundeskreis drei Teilnehmer, als Vertreter des Freundeskreises, der Landwirtschaft, Kindergarten und Jugend und von der Evangelischen Kirchengemeinde Pfarrerin Ursula Braxmaier mit drei Vertretern, die die Ökumene und behinderte Kinder als Aufgabenfeld sehen. Die Reisekosten der Evangelischen Kirchengemeinde werden von dort übernommen. Alle privaten Teilnehmer werden in privaten Quartieren unterkommen.

Die Gemeindeverwaltung wird einstimmig ermächtigt, die Fahrt so vorzubereiten und mit dem Amtskollegen dort das Programm abzusprechen und die Flugkarten zu buchen. Von der Rundschau wird Herr Richard Färber teilnehmen.

Friedhof Fichtenberg

In der jetzt schon seit zwei Jahre laufende Diskussion wurde in den Bürger- und Teilortsversammlungen immer wieder bestätigt, dass es notwendig ist, Änderungen herbeizuführen.

Der Gemeinderat hat sich bei seiner letzten Beschlussfassung darüber geeinigt, einen neuen Standort zu suchen und entsprechend dann dort ein Gebäude zu errichten. Kosten ca. 100.000 Euro. Dies hat natürlich Auswirkungen auf den Gebührenhaushalt. Die Gemeindeverwaltung schlägt vor, einen Wettbewerb durchzuführen, da es keine Gebäude von der Stange gibt, die zum Friedhof passen, sondern hier Ideen gefordert wären. Das Kreisplanungsamt und Verbandsbauamt könnten uns bei der Aufarbeitung einer Ausschreibungsmöglichkeit unterstützen. Pro Teilnehmer wäre eine Preissumme von 1.000 Euro gerechtfertigt. Sie muss sich natürlich am Inhalt der Arbeit orientieren und wird dann natürlich auch entsprechend definiert.

In der gestrigen Bauausschusssitzung war noch angeregt worden, auch die Vertreter der Kirchen mit einzubeziehen, um zu sehen, was notwendig und hilfreich bei der täglichen Arbeit wäre.

Eine kurze Diskussion ergibt sich aus der Notwendigkeit so kurzfristig fortzufahren, was Bürgermeister Miola bei dem jetzigen Fortgang nicht erkennen kann. Der Gemeinderat beauftragt den Bauausschuss einstimmig, hier einen Vorschlag für einen Wettbewerb zu erstellen. In diesen Kreis wäre, neben dem Bauausschuss, Vertreter der Kirchen, Verbandsbauamt und Kreisplanungsamt einzubeziehen.

Information über die Bürgerversammlung vom 16.03.2011 und über die Teilortsversammlungen 2011

Dem Gemeinderat liegen umfassende Unterlagen und Protokoll über den Ablauf dieser Besprechungen vor. Viele Dinge sind bereits im Laufen und obliegen auch der Bewertung durch das Landratsamt Schwäbisch Hall, sei es Baurecht, Immissionsrecht oder aber sind umgesetzt. Ein Diskussionspunkt über den der Gemeinderat entscheidet ist die Straßenbeleuchtung Langert, die immer wieder angesprochen worden ist. Zu den früheren Situationen hat sich dahingehend etwas verändert, dass es heute Schulkinder sind, die selbständig von den Wasserhäusern bis vor zur Bushaltestelle laufen. Ein Vorschlag aus der Versammlung war, zwei Masten entlang der Gemeindeverbindungsstraße Richtung Schützenhaus zu entnehmen und sie in dem Bereich der Wasserhäuser einzusetzen. Klar ist, dass diese nicht diese Beleuchtung schaffen, wie üblicherweise, aber doch eine Richtungsweisung. Dies hat dazu geführt, dass die Gemeindeverwaltung noch einmal eine Bewertung des schon 2004 angesprochenen Sachverhalts vorgenommen hat. Damals wären Kosten von ca. 5.000 Euro entstanden, bei der Verwendung dieser Lampen würden sich jetzt Kosten von ca. 2.600 Euro ergeben, was die Gemeindeverwaltung veranlasst, der Maßnahme in diesem Falle zuzustimmen und dies auch im Gemeinderat vorschlägt.

Der Gemeinderat stimmt nach einer kurzen Diskussion einstimmig zu.

Im Weiteren wird aus dem Gemeinderat angesprochen, dass es in den letzten Monaten schon sehr viele Termine gab und darum gebeten wird, dass Teilortsversammlungen und auch die Bürgerversammlung voneinander getrennt im ersten und zweiten Halbjahr stattfinden sollten. Bürgermeister Miola sieht es als Aufgabe der Gemeindeverwaltung und des Bürgermeisters, diese Termine anzusetzen, wenn es von Interesse und vor allen Dingen auch zeitnah zu wichtigen Entscheidungen ist. Gerade in diesem Jahr war es sehr wichtig, mit der nun eingeführten neuen Regelung für die Niederschlagswasserentsorgung gleichzeitig zu informieren. Unabhängig dessen ist es sehr sinnvoll mit den Bürgern auch in den Teilorten zu sprechen, da dann, gerade wie auch jetzt geschehen, sehr viele für diesen Bereich notwendigen Dinge mit der Bevölkerung frei und unbelastet angesprochen werden können, was in der Bürgerversammlung nicht stattfindet. Inwieweit die Gemeinderäte solche Termine wahrnehmen, bleibt letztendlich ihnen überlassen und wird auch von der Gemeindeverwaltung oder vom Bürgermeister nicht eingefordert.

Ein weiterer Gemeinderat sieht es grundsätzlich so, dass diese Veranstaltungen zwischen Verwaltung und Bürger stattfinden und nicht zwischen politischen Gremien.

Bausachen

a) Errichtung eines Lagerzelts im Bebauungsplan Gewerbegebiet „Hirschäcker, 5. Änderung“

Nachdem das Baugesuch den Anforderungen des Bebauungsplans entspricht, hat die Gemeindeverwaltung bereits zugestimmt und der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

b) Nachrüstung der bestehenden 2-Kammer-Ausfaulgrube mit biologischem Tropfkörper und Nachklärschacht

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, wobei in der Genehmigung mit aufzunehmen ist, dass wenn es zu Ausspülungen im Bach kommt, diese durch den Verursacher beseitigt werden.

c) Neubau Carport an bestehenden Carport im Bebauungsplan Schelmenäcker, Änderung 1998

Der Carport wird an den bestehenden Carport mit einem Flachdach angebaut. Hierzu ist eine Befreiung notwendig. Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

d) Bauvoranfrage Anbau an bestehendes Wohn- und Geschäftshaus, Untere Dorfgasse

Hier handelt es sich um einen unbeplanten Innenbereich. Eine Stellungnahme des Landratsamts Schwäbisch Hall liegt noch nicht vor. Einzelne Gemeinderäte meinen, dass dieses Gebäude in der Form nicht in die Umgebung eingepasst wäre und ob eventuell eine gerade Lösung gefunden werden könnte. Von Seiten des Bauausschusses war so argumentiert worden, die Stellungnahme des Landratsamts einzuholen und, dass die Anregung aus dem Gemeinderat dem Landratsamt Schwäbisch Hall mitgeteilt werden sollte.

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis und beauftragt die Gemeindeverwaltung die Stellungnahme einzuholen und auf die heutige Sitzung hinzuweisen.

e) Verschiedenes

-/-

Annahme von Spenden

Den vorliegenden Spenden wird zugestimmt, wobei in der Sitzung noch zwei Spenden, eine von der Firma Scholz Recycling AG & CoKG , und eine von der Firma KW automotive und Raceroom kurzfristig noch in die Spenderliste mit aufgenommen wurden.

Bekanntgabe und Sonstiges

Bebauungsplan „Steinäcker“ Oberrot, Behördenbeteiligung nach § 4 BauGB

Die Gemeinde Oberrot möchte diesen Bebauungsplan ändern und hat hierzu die Gemeinde Fichtenberg angefragt.

Die Gemeinde nimmt dies zur Kenntnis.

Gemeinderatssitzung 01.07.2011

Höchstwahrscheinlich wird diese Sitzung entfallen.

Osterferienprogramm vom 26.04. – 29.04.2011

Herr Konrad Mandl wird im Rahmen des Fichtenberger Ferienprogramms die Fußwegverbindung Weg Nr. 330/1 am Viechberg durchgängig machen, wie dies schon immer Wunsch war.

Empfang der Wirtschaft

Die Veranstaltung wird in diesem Jahr in der Gemeinde Fichtenberg stattfinden. Ca. 600 – 700 Personen werden erwartet.

Die Gemeinde übernimmt die Kosten der Gemeindehalle, der Aufstuhlung und des Parkplatzdienstes, der sicherlich in diesem Bereich sehr viel Anforderung hat. Die Feuerwehr hat ihre Mitarbeit bereits zugesagt und arbeitet ein Konzept aus. Als Gedankenansatz aus dem Gemeinderat wurde mitgenommen, dass an diesem Tag die Baufirma unterrichtet und dementsprechend die Arbeiten planen sollten.

Haushaltssatzung/Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011

Die Prüfung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan ergab keine Anstände.

Bebauungsplan „Beseitigung Bahnübergänge L 1066“

Die Beleuchtungsanlage im gleisnahen oder sicherheitszonalen Bereich und die spätere Beleuchtung der Unterführung werden inhaltlich bekannt gegeben. Ebenso das Besprechungsprotokoll vom 13.3.2011.

Mauersanierung an der Kreisgrenze Richtung Kirchenkirnberg

Wie bereits unter dem Tagesordnungspunkt „Wegbauprogramm“ angesprochen, wurde im Rahmen einer Eilentscheidung die Maßnahme vergeben und zwischenzeitlich auch die Instandsetzung durchgeführt.

Lebensqualität durch Nähe (LQN) in der Gemeinde Fichtenberg

Im Rahmen des Maifestes des Musikvereins Fichtenberg e.V. wird eine Ausstellung und Information zu Lebensqualität durch Nähe in der Gemeinde im Festzelt stattfinden. Hierbei werden auch jetzt schon bestehende Inhalte, wie Osterbrunnen, das Wassertretbecken des Heimat- und Kulturvereins usw. Bestandteil dieser Arbeit sein, die auch letztendlich durch private Organisationen und Personen getragen und auch umgesetzt werden.

LQN-LEADER Abschlusssymposium am 29.10.2011

Im Rahmen des LQN-LEADER-Projektes wird das Abschlusssymposium des transnationalen Projektteils in Fichtenberg stattfinden. Der Termin ist der 29.10.2011. Teilnehmen werden 13 Gemeinden, die sich mit dem Thema beschäftigen. Die Gemeinde stellt unentgeltlich die Gemeindehalle zur Verfügung.

Anschließend werden die letzten nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekannt gegeben.

Gemeinderatsfragestunde

Gemeinderat Timo Tschampa spricht an, dass er vor einigen Tagen darauf angesprochen worden ist, dass an manchen Spielplätzen sehr viele Hundehaufen liegen. Es wäre angebracht, wieder Schilder anzubringen, speziell im Bereich Schelmenäcker, Diebachstausee.

Gemeinderat Horst Kleinknecht bittet das Straßenbauamt darüber zu informieren, dass beim letzten Regen große Abschwemmungen links und rechts der Straße von der Schanz Richtung Langert bestanden.

Infobereich

Kontakt

Gemeinde Fichtenberg
Rathausstraße 13
74427 Fichtenberg
Telefonnummer 07971 9555-0
Faxnummer 07971 9555-50
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