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Türkische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

besondere, an den EU-Freizügigkeitsrechten orientierte Rechte. Sie müssen für ihr Aufenthaltsrecht keinen Antrag stellen, sondern bekommen es automatisch, wenn sie die Voraussetzungen des Beschlusses des Assoz

Zuletzt geändert:12.01.2025
Vorstand

eidesstattliche Versicherung für den Verein ab. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen hat er Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Vereins zu stellen. Eine Vergütung für [...] verstorben ist, kann das Amtsgericht, bei dem das Vereinsregister geführt wird, in dringenden Fällen auf Antrag für die Zeit bis zur Wahl eines neuen Vorstands einen Notvorstand bestellen. Verursacht ein Mitglied

Zuletzt geändert:12.01.2025
Besondere Aufenthaltsrechte

Unterhaltsverpflichtung, die ein Dritter für die Dauer von fünf Jahren übernommen hat, und Sie den Antrag auf Aufenthaltserlaubnis nach dem 15. Geburtstag und vor dem 21. Geburtstag und vor Ablauf von fünf [...] einem Jahr Ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hatten. Für beides gilt: Sie müssen den Antrag auf einen Aufenthaltstitel innerhalb von sechs Monaten nach Kenntnis vom Verlust der deutschen S

Zuletzt geändert:12.01.2025
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

einen Antrag gestellt haben. Den Antrag ("Antrag eines Unionsbürgers auf Eintragung in das Wählerverzeichnis") müssen Sie spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl stellen. Sind Sie auf Ihren Antrag hin bereits [...] Wohnsitzgemeinde eine Wahlbenachrichtigung. Die übrigen wahlberechtigten Deutschen werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Sie können das Wählerverzeichnis vom 20. bis 16. Tag vor der [...] Gemeinde wählen möchten, haben Sie folgende Möglichkeiten: Sie können in der neuen Gemeinde einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies ist nur bis spätestens zum 21. Tag vor der

Zuletzt geändert:12.01.2025
Einreise und Aufenthaltstitel

der Regel ein Visum, wenn Sie nicht im Besitz eines noch gültigen Aufenthaltstitels sind. Schon im Antrag müssen Sie angeben, für welchen späteren Aufenthaltszweck Sie das Visum benötigen. Für Kurzaufenthalte

Zuletzt geändert:12.01.2025
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

dem Wahltag, also bis spätestens Sonntag, 15. Februar 2026, eine Wahlbenachrichtigung, ohne einen Antrag stellen zu müssen. Achtung: Sind Sie wahlberechtigt und haben bis zu diesem Tag keine Wahlbenach [...] bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl, also bis spätestens 15. Februar 2026, einen entsprechenden Antrag bei Ihrer Gemeindeverwaltung stellen. Wenn Sie in eine andere Gemeinde ziehen und im Wählerverzeichnis [...] Gemeinde wählen wollen, haben Sie folgende Möglichkeiten: Sie können in der neuen Gemeinde einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies ist bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl

Zuletzt geändert:12.01.2025
Ausschreibungspublikationen

EU-weite Ausschreibungen sowie Ausschreibungen des Bundes, der Länder und der Kommunen werden in der Regel elektronisch auf speziellen Ausschreibungsportalen bekannt gegeben. Ausschreibungsportal EU Tenders [...] über die E-Vergabe-Plattform des Bundes abgewickelt werden, sind auf "bund.de" sichtbar. Portal "Vergabe24" Vergabe24 ist eine gemeinsame Plattform der Staatsanzeiger und Ausschreibungsdienste von Bayern [...] über vergebene Aufträge. Länderübergreifende Ausschreibungsportale Portal "e-Vergabe" Die Vergabeplattform des Bundes informiert Sie über alle Ausschreibungen des Bundes sowie der teilnehmenden Länder und

Zuletzt geändert:12.01.2025
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Ausland leben und nicht mit einer Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland gemeldet sind, müssen einen Antrag stellen, um in das Wählerverzeichnis eingetragen zu werden. Sie können das Wählerverzeichnis vom [...] Gemeinde wählen möchten, haben Sie folgende Möglichkeiten: Sie können in der neuen Gemeinde einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies ist nur bis spätestens zum 2. Februar 2025

Zuletzt geändert:12.01.2025
Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens

Bereich. Für die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen gelten unterschiedliche Regelungen: Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) für die Vergabe von Bauaufträgen, [...] Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung - UVgO), die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge [...] Bereich". Die VOB/A gilt für die Vergabe von Bauaufträgen im „klassischen Bereich“ und ist in zwei Abschnitte untergliedert: Der Abschnitt 1 gilt nur für die Vergabe von Aufträgen, deren Auftragswert

Zuletzt geändert:12.01.2025
Nutzung von Straßen und Gehwegen

neue Leitungen unterirdisch im öffentlichen Straßenraum verlegen lassen, müssen Sie vorher einen Antrag auf "Aufgrabung einer Straße für Leitungsverlegung" stellen. Die Leistungsbeschreibung gibt Ihnen

Zuletzt geändert:12.01.2025