Gemeinderat Aktuell: Fichtenberg

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im Naturpark Schwäbisch-Fränkischer Wald
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Hauptbereich

Aus dem Sitzungssaal vom 19.04.2012

Einwohnerfragestunde

Die anwesenden Zuhörer hatten keine Anfragen.

Zuwendung nach der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft, Kanalsanierung im Ortskern Fichtenberg südlich der Eisenbahn und Friedrich-Reinhardt-Straße, Umbau Drossel RÜB 2

hier: Information und Sachstandsbericht über das Submissionsergebnis der Inlinersanierung mit Beschlüssen

Bürgermeister Miola begrüßt Herr Sonner vom Verbandsbauamt Gaildorf.

An der Submission haben 13 Firmen teilgenommen. Das günstigste Angebot war die Firma Kuchler GmbH aus Geiersthal-Berging mit einer Angebotssumme von ca. 117.913,- Euro. Die Kostenberechnung lag bei 200.000 Euro.
Der Gemeinderat stimmt einstimmig einer Vergabe an die Firma zu.
In diesem Zusammenhang wird auch die Vereinbarung mit dem Landratsamt Schwäbisch Hall erläutert. Auch hierzu gibt der Gemeinderat einstimmig seine Zustimmung.

Ortskernsanierung Fichtenberg „Ortskern II / Bahnhofstraße“

Straßensanierung, Kanalinstandsetzung, Wasserleitungsauswechslung im Bereich Erlenhofer Straße
(Kreisstraße) / Hauptstraße
hier: Information und Sachstandsbericht über das Submissionsergebnis mit Beschlüssen und Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis

An der Submission nahmen vier Firmen teil. Der günstigste Bieter war die Firma Georg Eichele mit einer Angebotssumme von 727.937,55 Euro, nach der Kostenberechnung von 842.000 Euro.
Der Gemeinderat stimmt einer Vergabe einstimmig zu.

Ortskernsanierung Fichtenberg „Ortskern II / Bahnhofstraße“

Straßensanierung, Kanalinstandsetzung, Wasserleitungsauswechslung im Bereich Friedrich-Reinhardt-Straße
hier: Sachstandsbericht der Baumaßnahme

Herr Sonner informiert, dass die Baumaßnahme sehr gut vorangeht und dies auch so von den Anliegern wahrgenommen wird.
In diesem Zusammenhang fragt Gemeinderat Jörg Weckler an, ob auch hier eine offizielle Übergabe und Einweihung stattfindet, da die Leute gerne ein Straßenfest machen würden. Die Gemeindeverwaltung wird dies als Anregung mit aufnehmen.

In diesem Zusammenhang spricht Gemeinderätin Ramona Fritz an, dass es für ältere Mitbürger sehr schwierig ist, über die Granitabgrenzung zwischen Gehweg und Fahrbahn zu kommen. Sie bittet darüber nachzudenken, andere Lösungsmöglichkeiten zu suchen, da die Kandelsteine sehr holprig sind und Probleme bereiten.
Die Gemeindeverwaltung sagt eine Prüfung zu.

Weiter wird in diesem Zusammenhang auf die Ausschreibung der Beleuchtung eingegangen.
Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, die Beleuchtung zu den genannten Konditionen zu beschaffen.

Ortskernsanierung Fichtenberg „Ortskern II / Bahnhofstraße“

hier: Gestaltung des Rathausplatzes, Grundsatzdiskussion

Bürgermeister Miola fasst in kurzen Worten nochmals die Ausgangslage zusammen, wie sie sich vor Jahren gestellt hat. Hier war geplant worden, neben dem Kirchweg und dem Marktplatz beim Rathaus eine Platzgestaltung vorzunehmen. Nachdem zwischenzeitlich das Feuerwehrgerätehaus erweitert wurde und Parkplätze neu angelegt sind, sowie die Straße selbst auch gestaltet ist, gibt es eigentlich nur noch die Möglichkeit, das Baufeld zur Bahnlinie hin entweder mit Stellplätzen oder aber als Gewerbebauplatz zu nutzen.

Nach einer kurzen Diskussion wird aus den Äußerungen der Gemeinderäte deutlich, dass es notwendig ist, Parkplätze zu haben. Zudem besteht auch hierfür eine Fördermöglichkeit durch das Sanierungsgebiet.
Es wird einstimmig beschlossen, dass das Verbandsbauamt eine Planung vorlegt, diese mit Kosten unterlegt und die Verwaltung eine Zuschussfähigkeit prüft. Unterschieden werden soll in diesem Zusammenhang zwischen Sandasphalt- und wassergebundenen Lösungen.

Teilortsversammlungen 2012

hier: Information mit Beschlüssen aus der Teilortsversammlung Langert vom 14.03.2012 und der Teilortsversammlung Erlenhof vom 28.03.2012

In kurzen Worten wird aus den genannten Protokollen zitiert und die Fragestellungen aufgearbeitet. So werden im Bereich Langert geprüft, ob Synergieeffekte aus gemeinsamen Wartungen zwischen kommunaler und privater Seite möglich sind. Im Bereich Erlenhof erfolgt eine Prüfung der Rechtslage zur Verbesserung des Sichtfelds an der Hecke an der Einmündung Gehrhofweg/Dorfstraße. Der Fußweg zur Ewing soll weiterhin erhalten werden und der Spielplatz wurde zwischenzeitlich schon mit Vertretern der Dorfgemeinschaft und der Gemeindeverwaltung begangen. Lösungsansätze sind vorhanden.
Der Gemeinderat nimmt den Vortrag zur Kenntnis.

Familien- und seniorenfreundliche Gemeinde

Grundsatzdiskussion über Inhalte und Fördermöglichkeiten

Von Seiten der unabhängigen Gemeinderatsliste trägt Herr Jörg Weckler vor, dass sie in ihrer Gemeinderatsliste länger diskutiert haben und auch die vorgelegten Unterlagen bewertet wurden. Er sieht die Gemeinde auf einem guten Weg. Auf den Bereich der Kinder-, Jugend- und Seniorenförderung legen sie einen großen Wert, wie jetzt auch schon z. T. durch das Internetcafé und Vereinsförderung geschehen ist. Dies müsste auch weiterhin erfolgen und Maßnahmen, die in diese Richtung abzielen, sollen von Seiten der Gemeinde unterstützt und gefördert werden. Von der Verwaltung wurde noch angefügt, dass ein weiteres Umdenken mit dem Rechtsanspruch eines einjährigen Kindes auf einen Kindergartenplatz erfolgen wird. Dies wird in der nächsten Kindergartenausschusssitzung Thema sein und dann im Gemeinderat.

Bausachen

a) Etagenumbau – Nutzungsänderung, Bebauungsplan Brühl
Das Baugesuch entspricht dem Bebauungsplan.
Der Gemeinderat gibt einstimmig seine Zustimmung.

b) Bebauungsplan "Beseitigung Bahnübergänge L 1066"
Beleuchtung Bahnübergang Bahnhofstraße
Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem vorliegenden Angebot zu und ermächtigt die Verwaltung, die Beleuchtung, sowie den dazugehörigen Stromanschluss zu einem Brutto-Preis von 10.138,80 Euro zu vergeben.

c) Ortskernsanierung Fichtenberg „Ortskern II / Bahnhofstraße“
Straßensanierung, Kanalinstandsetzung, Wasserleitungsauswechslung im Bereich Erlenhofer Straße
hier: Beleuchtung Erlenhofer Straße Süd
Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu, die Beleuchtung zu beschaffen.

d) Bebauungsplan "Beseitigung Bahnübergänge L 1066"
Skulptur neue Zufahrt Obere Riedwiesen
Nachdem zwischenzeitlich mit Vertretern der Straßenbaubehörden gesprochen worden ist, kristallisiert sich heraus, dass der erst geplante Standort im Bereich der neuen Einmündung in die Hauptstraße von der L 1066 kommend, aufgrund der Abstandsregelung nicht machbar ist. Daraufhin hat der Verein der Gartenfreunde Fichtenberg e.V. eine weitere Planung ins Auge gefasst, die heute dem Gemeinderat präsentiert wird. Dr. Thomas Weiler stellt die Ausführung dar. Hierbei ist vorgesehen, im Bereich der Kreuzung Gschwender Straße, neue Anbindung Obere Riedwiesen – L 1066 in der Grünanlage ein Monument zu erstellen. Problematisch könnte dies nach Aussage der Verwaltung in genehmigungsrechtlicher Art sein, da es sich hier um eine öffentliche Grünfläche handelt, die zum Ausgleich herangezogen wurde.
Der Gemeinderat ist einstimmig der Meinung, diese Sache an Ort und Stelle, wie es jetzt vorgelegt ist, weiter zu verfolgen.

a) Teilfortschreibung Windenergie zum Regionalplan 2020 der Region Heilbronn-Franken
Informelles Beteiligungsverfahren zur regionalplanerischen Potentialfläche

Bürgermeister Miola informiert über die Anfrage des Regionalverbands und teilt mit, dass derzeit im Limpurger Land keine Anlagen vorgesehen sind. Aufgrund der Beratung im Gemeinderat ist nach wie vor der Standort im Bereich der Schanz beim Hochbehälter NOW vorgesehen. Dies werden wir auch schriftlich mitteilen und in die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes einbringen.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

b) Verschiedenes
-/-

Annahme von Spenden
Der Annahme der eingegangenen Spenden wird einstimmig zugestimmt.
Bekanntgabe und Sonstiges

Grund- und Hauptschule Fichtenberg
hier: Sicherheitskonzept EOS

Bürgermeister Miola informiert den Gemeinderat, dass aufgrund des damaligen Unglücks in Winnenden ein einheitliches Beschilderungssystem in Schulen angedacht ist, das nicht nur für Amok-Fälle, sondern auch letztendlich für alle Rettungseinsätze die gleiche Grundlage schaffen soll. Es soll eine einheitlich gestaltete Beschilderung in den Schulen vorgenommen werden. Am heutigen Tag war hierzu ein Termin mit Vertretern der Polizeidirektion Schwäbisch Hall. Das Ergebnis wird in der nächsten Sitzung vorgelegt.

In diesem Zusammenhang wird aus dem Gemeinderat und auch aus der Verwaltungsseite nochmals auf den Informationsaustausch über Lautsprecherdurchsagen, oder auch
Telefon/Pipser und sonstige Regelungen (Türen), eingegangen.

Beseitigung Bahnübergänge L 1066
hier: Rückbau des Bahnübergangs im Bereich der Firma Scholz Recycling AG & CoKG

Die Gemeindeverwaltung hat dem Rückbau durch die deutsche Bahn AG zugestimmt.

Initiative Arbeit durch Management/ PATENMODELL
Dies ist ein Modelvorhaben des diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg – Schlesische Oberlausitz e.V.. Sponsoren sind ein Dutzend der größten Deutschen Unternehmen. Kernaufgaben der Initiativen sind die Jobbrücken, Menschen zu helfen mit Handicap, Ausbildungsbrücken unterstützt Menschen bei der Erlangung eines Abschlusses und JobPATENschaften unterstützt arbeitslose Menschen, die durch eigene Anstrengungen noch keinen Erfolg bei der Jobsuche haben. Auch die Gemeinde Fichtenberg wird dies unterstützen.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Fahrplanänderungen des Linienverkehrs
Der Stadtbus Schwäbisch Hall hat einen neuen Fahrplan vorgelegt. Neu aufgenommen ist die Bushaltestelle im Bereich des „Norma“, ansonsten sieht die Gemeindeverwaltung derzeit keine Verbesserungswünsche.

Hauptschule Fichtenberg
Es wird bekannt gegeben, dass die Konrektoren- und Rektorenstelle ausgeschrieben ist, bisher aber noch keine Bewerbung erfolgt ist.

Anfrage Gemeinderat Timo Tschampa wegen Abfallkörben an Landstraßen
Eine Anfrage der Verwaltung ergab, dass derzeit keine Abfallkörbe an Landesstraßen mehr aufgestellt werden.

Wanderweg Fichtenberg „rund herum“
Die Gemeinderäte werden über die Textinhalte der Tafeln informiert.
Der QR-Code wird noch aufgenommen.


Kindergarten Fichtenberg
Dem Gemeinderat wird der Termin für das Sommerfest bekannt gegeben und die nette, freundliche Einladung des Kindergartens ausgehändigt.

Bebauungsplan „Beseitigung Bahnübergänge L 1066“
Einweihungsfest mit Naturtag

Das Programm wurde zwischenzeitlich mit Vertretern des LQN-Kernteams, des Musikvereins Fichtenberg und der Gemeindeverwaltung erörtert und festgelegt. Wie schon angekündigt wird die Veranstaltung stattfinden. Nach derzeitiger Übersicht ist mit mindestens 200 geladenen Gästen zu rechnen, die über den langen Zeitraum hinweg diese Maßnahme unterstützt und ausgeführt haben. Aufgrund dieses Sachverhalts wäre es wünschenswert, wenn das Straßenstück von der Tälestraße bis zur neuen Brücke im Bereich des ehemaligen Holzwerks gesperrt werden könnte, um die Maßnahme Vorort nochmals mit allen Beteiligen zu begehen, um auch einzelne Hinweise auf die Baumaßnahme geben zu können.
Der Gemeinderat ermächtigt die Gemeindeverwaltung, das Fest in der Form, wie es vorgesehen ist, durchzuführen. Zu dem Fest wird uns auch eine Delegation aus Proszowice besuchen.

Winterdienst 2011 / 2012
Bürgermeister Miola informiert, dass für diesen Winter ca. 20.000 Euro aufgewendet wurden und das Salzlager noch voll ist.
Der Gemeinderat erhält einen Vergleich mit den Winterdiensten vergangener Jahre.

Grünpflegearbeiten
Wie vom Gemeinderat in der letzten Sitzung gewünscht, wurde eine Übersicht über die dieses Jahr durchgeführten Grünpflegearbeiten ausgeteilt.

Gaildorfer Pferdemarkt
Bisher sind viele Gespräche über die Gemeindeverwaltung koordiniert worden. Der Heimat- und Kulturverein Fichtenberg e.V. würde gerne diese Aufgabe übernehmen.
Die Gemeindeverwaltung sieht hierin kein Problem und würde die jetzt bei der Gemeindekasse geführten Geldmittel auch nach dort übertragen.
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abschließend werden die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung bekannt gegeben.

Gemeinderatsfragestunde

Gemeinderätin Waltraut Wiegand informiert, dass die Straßenlampe im Bereich „Hirsch“ in Mittelrot nicht leuchtet. Die Verwaltung sagt eine Prüfung zu.

Gemeinderat Dr. Thomas Weiler spricht die letzte Vereinsbesprechung der Vorstände an und informiert, dass angedacht ist, eine elektronische Kasse zu beschaffen. Wünschenswert wäre aus deren Sicht, wenn dies die Gemeinde durchführen würde. Bürgermeister Miola hat auch diesen Kenntnisstand, wollte aber das Protokoll abwarten, um ggf. weitere Gespräche zu führen, bevor der Gemeinderat dies abschließend behandelt.

Gemeinderätin Ramona Fritz spricht an, dass sie von der Oberroter Bürgerschaft angesprochen worden ist, ob eine Verpachtung im Bereich der Kronmühle zum Röterturm stattgefunden hat. Bürgermeister Miola informiert, dass ein Pächterwechsel stattfand. Inwieweit der Gemeinderat darüber informiert wurde, wird geprüft. Sie gehört dem Jagdbeirat an und da wäre es wünschenswert, wenn eine entsprechende Information bei solchen Angelegenheiten auch an die Jagdbeiratsmitglieder gehen würde. Dies wird zugesagt.

Gemeinderat Matthias Munz spricht den Blumenschmuck vor den Stelen an. Er findet dies insgesamt gut, gibt aber zu Bedenken, wenn dann Blumen verwelkt sind, dass diese auch entfernt werden. Nach derzeitigem Kenntnisstand erfolgt dies zeitnah, ansonsten informiert der Bauhof die Urnenangehörigen darüber.

Gemeinderat Horst Kleinknecht bittet, die Landesverwaltung darüber zu informieren, dass bei der Landesstraße in Richtung Schanz im Bereich Abzweigung Langert ein Baum sehr weit in die Straße hinein ragt. Inwieweit dies gefährlich sein kann, soll bitte geprüft werden. Dies wird zugesagt.
In diesem Zusammenhang fragt er auch nach, ob bei Straßeninstandsetzungen der Gemeinde auch die beteiligten Träger, u. a. EnBW ODR mit einbezogen werden, damit nicht nach Fertigstellung der Maßnahme diese ihre Leitungen neu verlegen. Dies wird so von Seiten des Verbandsbauamts und der Gemeindeverwaltung praktiziert.

Gemeinderat Walter Häfele spricht die Verschmutzung im Bereich der Kreisstraße bei der Erddeponie an. Er fragt nach, wer für die Beseitigung dieses Schmutzes zuständig ist. Bürgermeister Miola sagt eine Stellungnahme in der nächsten Sitzung zu, da es in dieser Sitzung auch um die Erweiterung der Deponie geht.

Im Weiteren spricht Gemeinderat Häfele den Stand der Flurneuordnung für die L 1066 an. Bürgermeister Miola informiert, dass derzeit die Aufnahme durch das Staatlichen Vermessungsamt beim Landratsamt stattfindet.
Gemeinderat Häfele bemerkt, dass die Bepflanzung sehr üppig und natürlich auch sehr kostenintensiv ausgefallen ist. Zudem wurden Zugänge zugepflanzt, die später noch zur Unterhaltung notwendig sind. Bürgermeister Miola sagt eine Prüfung zu. Nach seiner Ansicht wurde nur der Ausgleichsplan umgesetzt.

Ebenfalls wird noch von Gemeinderat Häfele angesprochen, dass das Mauerwerk im Bereich der neuen Straße zur Beseitigung des Bahnübergangs beim Rathaus ein anderes Mauerwerk für die Hangsicherung beim Sportplatz verwendet wurde, als beschlossen worden ist. Dies wird von Seiten der Verwaltung nochmals nachgeprüft.
Als letzte Frage von Gemeinderat Walter Häfele wurde die Wertigkeit der Abzweigung
Kappelesbergweg bis zum Kleehaus angesprochen. Und zwar in der Frage, ob es sich um einen Ortsverbindungsweg oder einen Waldweg handelt. Dies wird auch von Seiten der Gemeindeverwaltung erklärt.

Reizvolle Umgebung

der Diebach-Stausee